Ronald Saß - FÜR VOLKSENTSCHEIDE

Die Schweizer und Ihre Minarette - Demokratische Kollateralschäden

Unter der obigen Überschrift schrieb Dierk Rohwedder ( Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. ) auf Seite 2 der Hamburger Morgenpost vom 30. November 2009 in der Rubrik MEINUNG folgenden Artikel .

"Ich habe keine Angst vor dem Volk" - das sagt Sigmar Gabriel gerne zur Begründung des neuen SPD-Wahlkampfschlagers: Mehr Demokratie wagen durch Volksabstimmungen auch auf Bundesebene.

Eidgenössische Volksabstimmungen vom 29. November 2009

Die Schweizer Bürgerinnen und Bürger haben am heutigen 1. Adeventssonntag über 3 Vorlagen per Volksabstimmung entschieden.

Bringt der Koalitionsvertrag das Thema bundesweiter Volksentscheid weiter?

Wie zu erwarten war, steht im Koalitionsvertrag nichts zur Einführung bundesweiter Volksentscheide. Dennoch scheint es einen kleinen Lichtschein am Horizont zu geben.

Bürgerbegehren wie bei St. Florian

Unter dieser Überschrift veröffentlichte am  12. November 2009 das Hamburger Abendblatt unter Kommulnales die Ansichtssache ihres stellvertretenden Chefredakteur Matthias Iken.

Darin schwadroniert er darüber, dass man früher den heiligen Florian anrief, um Unheil abzuwenden. Doch der moderne Mensch würde nun den Staat  anbeten, dass dieser ihm alle Risiken abnehme (zum Nulltarif), uns ein gutes Leben spendiere, mit breitem Kulturangebot, bester Infrastruktur, und uns von allen Grausamkeiten verschonen.