In Finnland erklärte der Oberste Verwaltungsgerichtshof nun die im Jahr 2008 mit Hilfe von Wahlcomputern durchgeführten Regionalwahlen für ungültig.
Die Wahlen müssen, so berichtete die finnische Tageszeitung Helsingin Sanomat, wiederholt werden. So schnell wie möglich sollen die Gemeinden Vihti, Karkkila und Kauniainen neu wählen. Die Wahlwiederholung wird voraussichtlich rund 130.000 Euro kosten.
Das Verwaltungsgericht Helsinki hatte zuvor eine gegenteilige Entscheidung getroffen, die mit dem aktuellen Urteil aufgehoben wurde. Geklagt hatten betroffene Bürger.
Grund für die Klage war der Verlust von 232 Stimmen, also rund zwei Prozent der abgegebenen Stimmen. Zudem soll die Dokumentation und die Information der Wähler unzureichend gewesen sein. Somit häuften sich neben den technischen auch die Bedienfehler.
Als Konsequenz aus diesem offensichtlichen Versagen der eingesetzten Wahlcomputer wird das Justizministerium bis Mitte des Jahres nun einen Bericht zum Thema E-Voting erstellen, der der Regierung vorgelegt werden soll. Anschließend soll die Zukunft elektronischer Wahlen in Finnland politisch erneut diskutiert werden.
Quelle: gulli:news (online) vom 10.04.2009
