Europa diskutiert über den Vertrag von Lissabon. Bundestag und Bundesrat haben dem Nachfolgevertrag der gescheiterten EU-Verfassung zugestimmt. Derzeit überprüft das Bundesverfassungsgericht die Vereinbarkeit des Vertrages mit dem Grundgesetz.
Die Meinungen zum Lissabon-Vertrag sind geteilt: Die Befürworter sehen durch die Stärkung der Rechte des direkt gewählten Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente, wie auch die Verankerung des direktdemokratischen Elementes der europäischen Bürgerinitiative in dem Vertragswerk einen wichtigen Schritt in Richtung Demokratisierung Europas. Ist dem tatsächlich so? Oder gilt eher das Gegenteil, etwa die These, dass das Demokratiedefizit noch besteht und sich sogar verschärft?
Lassen sich überhaupt unsere Anforderungen an eine Demokratie so ohne weiteres auf die "Organisationsform EU" übertragen? Einige Wissenschaftler sehen in Europäischen Union eine Struktur "sui generis", also ein Staatsgebilde, das historisch einzigartig und mit keiner anderen nationalen oder internationalen staatlichen Organisationsform zu vergleichen ist.
Aber: Selbst wenn dem so ist, wie stellen wir uns eine demokratische EU vor? Wie soll ein demokratisches Verfahrensrecht für die EU aussehen?
Mehr Demokratie e. V. und die Demokratie-Stiftung an der Universität zu Köln sind diesen Fragen in einem prominent besetzten Kolloquium am 17. und 18. Juni 2009 nachgehen.
Ein möglicher Weg zu mehr Demokratie in der EU - Überlegungen und Diskussionsanstöße von Mehr Demokratie e.V.
Vortrag von Gerald Häfner, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie e.V., München, und frisch gewählter Abgeordneter (Bündnis90/Die Grünen) des Europäischen Parlaments .
Teil 1 - 8:51 Minuten
Teil 2 - 9:41 Minuten
Teil 3 - 8:59 Minuten
Teil 4 - 7:44 Minuten
Teil 5 - 6:43 Minuten
