Bürgerbegehren wie bei St. Florian
Unter dieser Überschrift veröffentlichte am 12. November 2009 das Hamburger Abendblatt unter Kommulnales die Ansichtssache ihres stellvertretenden Chefredakteur Matthias Iken.
Darin schwadroniert er darüber, dass man früher den heiligen Florian anrief, um Unheil abzuwenden. Doch der moderne Mensch würde nun den Staat anbeten, dass dieser ihm alle Risiken abnehme (zum Nulltarif), uns ein gutes Leben spendiere, mit breitem Kulturangebot, bester Infrastruktur, und uns von allen Grausamkeiten verschonen.
Doch nun wagen es Initiativen Bürgerentscheide anzustreben. Die Welt sei doch nicht so eindimensional ist, wie Bürgerbegehren sie machen. Ja Zweifel an den hehren Zielen der Initiativen seien angebracht. Geht es gar nur um das Bedürfnis einiger weniger nach Ruhe und einem hübschen privaten Umfeld?
Solche Bürgerbegehren bringen die Stadt nicht weiter. So führt man einen Kegelklub, aber kein Gemeinwesen. Eine Metropolregion lebt nicht vom Bewahren, sondern vom Investieren. Eine Stadt ist kein Museumsdorf, sondern eine Kulturlandschaft.
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Da ich ein anderes Verständnis von Gemeinwesen und Demokratie habe, habe ich zu diesem Artikel einen Leserbrief an das Hamburger Abendblatt geschickt, der am 24. November 2009 in gekürzter Form veröffentlicht wurde. [Leider habe ich den ungekürzten Text nicht mehr vorliegen.]
Gelebte Demokratie
Ihr Verständnis von demokratischen Prozessen scheint ein anderes als das meinige zu sein. Anders kann ich Ihren Artikel nicht deuten. Selbst wenn es den Bürgerinnen und Bürgern in Altona und Eimsbüttel nur um "das Bedürfnis nach Ruhe und einem hübschen privaten Umfeld" geht, was ist daran falsch? Wer entscheidet denn, was eine Stadt weiter bringt? Und wie weit? Wer entscheidet, wie ein Gemeinwesen zu führen ist? Wer sagt, dass eine Metropolregion vom Investieren leben muss? Wer legt fest, dass eine Stadt eine Kulturlandschaft und kein Museumsdorf ist? Es sind die Bürger, die sich in einem Gemeinwesen zusammenfinden. Ob es den Volksvertretern und nicht abstimmenden Bürgern nun passt oder nicht. Das ist gelebte Demokratie.
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Lesenswert ist auch die Antwort von Manfred Braasch, Geschäftsführer des Landesverbandes des BUND, auf die Ansichtssache von Matthias Iken.
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