Mehr Macht fürs Volks? So egoistisch sind Bürgerbegehren
Unter der obigen Überschrift schrieb Frank wIEDING ( Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. ) auf Seite 2 der Hamburger Morgenpost vom 04. Dezember 2009 in der Rubrik MEINUNG folgenden Artikel.
Einmischen, mitreden, mitentscheiden: Die Idee der Volksdemokratie - sie klang so charmant. Nicht nur alle vier Jahre ein Kreuzchen machen, sondern die Stadt aktiv mitgestalten, eingreifen, wenn etwas schiefläuft. Das war die Vision von Bürgerbegehren und Volksentscheiden. Doch die Realität ist eine ganz andere Die "Aufständischen" kommen nicht aus Großlohe oder Steilshoop, sondern aus Ottensen oder Eimsbüttel. Politischer Protest ist eine Frage von Bildung - und manchmal auch von Einkommen. Und es geht selten um das Interesse der Mehrheit. Immer öfter versuchen kleine Gruppen, ihre Wünsche durchzusetzen, ihr Umfeld vor Veränderung zu schützen. Ganz egoistisch. Beispiel Wohnungsbau: Dringend werden neue Mietshäuser gebraucht. Doch wo immer ein Projekt geplant wird - die Initiative dagegen ist schon gegründet. Verantwortungsvoller Umgang mit Bürgermacht sieht anders aus.Nach der Lektüre dieser Meinungsäußerung musste ich erneut einen Leserbrief an die Hamburger Morgenpost mailen. (04.12.2009, 10:40)
Guten Tag Herr Wieding!
Erst am letzen Montag musste ich ähnliches von Ihrem Kollegen Herrn Rohwedder lesen. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass bei der Mopo nur Gegner der direkten Demokratie zu Wort kommen oder aber das Prinzip der direkten Demokratie noch nicht verstanden wurde.
Jeder hat die Möglichkeit ein Bürgerbegehren oder eine Volksinitiative zu starten. Die Motive sind dabei erst einmal zweitrangig. Danach müssen Unterstützer gefunden werden, um ein Bürgerbegehren zum Bürgerentscheid (Bezirke) oder eine Volksinitiative über das Volksbegehren zum Volksentscheid (Land) zu bringen. Das ist ein langer Weg, der gerade durch eine ausgewogene Berichterstattung der Medien begleitet werden sollte.
Und erst wenn tatsächlich ein Bürger- oder Volksentscheid ansteht wird man sehen, ob sich eine Mehrheit in der Bevölkerung für das Anliegen der Initiative findet.
Doch meistens kommt es gar nicht dazu, weil Politiker in vorauseilender Angst vor dem Ergebnis lieber faule Kompromisse schließen als das Volk entscheiden zu lassen. Das Problem ist nicht das Volk, sondern die Ferne der auf Zeit bestellten Volksvertreter zu ihrem Volk.
Demokratische Grüße aus Hamburg-Altona
Ronald Saß
FÜR VOLKSENTSCHEIDE
http://www.ronald-sass.de/
Die obligatorische Eingangsbestätigung für meinen Leserbrief habe ich erhalten. (04.12.2009, 10:40)
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Aus der Vielzahl von Zuschriften, die uns täglich erreichen, können wir für unsere Leserbrief-Spalte nur sehr wenige auswählen.
Aber unabhängig von einer Veröffentlichung lesen die Autoren oder die Ressortleiter alle Briefe und schätzen sie als Quelle nützlicher Anregungen.
Wir sind Ihnen deshalb für Ihren Leserbrief dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre MOPO-Redaktion
