Limbach für mehr direkte Demokratie
Die ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach, hat mehr direkte Demokratie gefordert. Limbach sagte bei den so genannten Weimarer Reden, wenn das Grundgesetz zukunftsfähig bleiben solle, müssten die Menschen stärker am politischen Geschehen beteiligt werden.
Sie verwies dabei auf positive Erfahrungen in Bayern und Berlin. Dort würden die Möglichkeiten der Mitbestimmung mit großer Freude genutzt. Auch die friedliche Revolution von 1989 in der DDR sei ein positives Beispiel für direkte Demokratie.
"Demokratie - ein zukunftsoffenes und riskantes Projekt" hatte Limbach ihren Vortrag überschrieben. Sie sprach darin über die Verfassung von 1919, das Grundgesetz der Bundesrepublik und die noch uneingelöste Chance einer neuen deutschen Verfassung nach 1989. Mit ihrem Beitrag zur Reihe der seit 1994 veranstalteten Weimarer Reden knüpfte Limbach auch an persönliche Geschichte an: Ihre Großmutter Elfriede Ryneck (1872-1951) war als SPD-Mitglied eine der wenigen weiblichen Abgeordneten in der Weimarer Nationalversammlung.
Sie selbst war von 1994 bis 2002 als Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts die erste höchste Richterin in Deutschland und danach von 2002 bis 2008 die erste Präsidentin des Goethe-Instituts.
Quelle: MDR Thüringen Region Mitte/West-Thüringen (online) vom 29.03.2009
