Ronald Saß - FÜR VOLKSENTSCHEIDE

Die meisten der etablierten Parteien haben ihren Wahlprogrammen stehen, dass sie auch auf Bundesebene Volksentscheide wollen. Sie haben teilweise auch selbst schon Gesetzentwürfe in den Bundestag eingebracht. Aber was hat all dies bisher gebracht? Und was wird es uns in Zukunft bringen? Können wir darauf vertrauen, dass es bald Volksentscheide auf Bundesebene gibt? Nein, wir glauben das nicht.

Warum sind wir da so pessimistisch? Wenn man sich das Abstimmungs-Verhalten der Parteien in den vergangenen Jahren zu den entsprechenden Gesetzentwürfen ansieht fällt auf, dass die CDU/CSU-Fraktion grundsätzlich gegen diese Gesetzentwürfe war. Und obwohl die SPD sich damit "schmückt" für Volksentscheide zu sein, hat sie - mit Rücksicht auf den Partner in der Großen Koalition, der CDU/CSU - gegen alle Gesetzentwürfe gestimmt.

Der mehrheitliche Wunsch der Bevölkerung nach mehr direkter Demokratie und Volksentscheiden im Bund wird zu Gunsten von machtpolitischen "Spielchen" ignoriert. Kann man dies Volksvertretung nennen? Geht man so mit den Wünschen des Souveräns, dem Volk, um?

Deshalb FÜR VOLKSENTSCHEIDE. Auf Grund dieser Sachlage hat sich die Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE gegründet. Ganz bewußt auch als Wählergemeinschaft, und nicht als Partei, denn wir stehen überparteilich für dieses Anliegen. Wir wollen der Bevölkerung die Möglichkeit geben über Parteigrenzen hinweg ihrem Wunsch nach Volksentscheiden im Bund Ausddruck zu verleihen, um so den politischen Druck auf die jeweils Regierenden zu erhöhen.

Das ist auch der Grund, weshalb wir nur mit Bürgerkandidaten direkt in den Wahlkreisen antreten. Landeslisten gibt es bei uns nicht. Wir werben um die Erststimme. Mit der Erststimme können die Wählerinnen und Wähler in ihrem Wahlkreis ganz klar zum Ausdruck bringen, dass sie Volksentscheide im Bund wünschen. Mit der Zweitstimme kann jeder seine favorisierte Partei wählen. Oder er nutzt die Zweitstimme nicht.

Das ist die Idee hinter der Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE. Wir hoffen, dass diese Idee bei den Wählerinnen und Wählern Anklangt findet und sie ihre Erststimme FÜR VOLKSENTSCHEIDE im Bund einsetzen.

Wenn Sie Fragen an mich haben, können Sie mir diese über meine Kandidaten-Seite bei Abgeordnetenwatch.de stellen.