Unsere Vorschläge ...
Vorschläge von FÜR VOLKSENTSCHEIDE zur direkten Demokratie auf Bundesebene
Unser Thema ist das Thema Volksentscheide auf Bundesebene. Nach fast 6o Jahren, in denen die grundgesetzlich vorgesehene Ausübung der Staatgewalt durch das Volk durch Abstimmungen nicht realisiert wurde, machen wir uns für dieses "Sachthema" stark.
Wir wollen den politischen Druck auf die derzeitigen und zukünftigen Entscheidungsträger erhöhen, damit wir nicht noch einmal 60 Jahre warten müssen, um mit entscheiden zu können.
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land selbst über elementare Dinge entscheiden können. Die Tatsache, das Parteien und Politiker wider besseren Wissens Entscheidungen treffen, die von der Bevölkerung nicht getragen werden, grenzt an politische Bevormundung. Entscheidungen, die selbst noch für viele Generationen nach uns Konsequenzen nach sich ziehen, bedürfen mehr als nur einer parlamentarischen, fraktionsgezwängten Abstimmung.
Wir wollen, das der Souverän - wir, die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands - seine Souveränität erhält.
Unsere Vorschläge siind nicht "in Stein gemeißelt". Sie verstehen sich im wahrsten Sinne des Wortes als Vorschläge. Neben unseren Vorschlägen gibt es noch viele weitere Vorschläge von politischen Parteien und anderen Organisationen.
Wir wollen das Thema voranbringen, damit überhaupt etwas passiert. Über die richtige Ausgestaltung, die ersten Schritte, kann und soll diskutiert werden.
Wir wollen Verfahren und Abläufe, die die staatsbürgerliche Initiative fördern, die unbürokratisch und für jeden nachvollziehbar sind und die allein auf wichtige politische Sachverhalte zugeschnitten sind.
